Der Großeinsatz soll etwa Synagogen in Berlin schützen. Polizeibekannten Pro-Palästina-Aktivisten wurde die Teilnahme an Demos verboten.
Die Polizei Berlin stellt sich mit einem Großaufgebot von mehr als 2.000 Einsatzkräften auf zahlreiche Demonstrationen zum Jahrestag des Überfalls der Terrororganisation Hamas auf Israel ein. Die Schwerpunkte des Einsatzes liegen in der City West, City Ost und in Neukölln – besonders in den Abendstunden. Die Polizei legt einen speziellen Fokus auf den Schutz jüdischer und israelischer Einrichtungen und verstärkt die Sicherheitsmaßnahmen an rund 160 Einrichtungen.
Im Vorfeld schloss die Polizei bereits Personen, die als Straftäter oder Störer bekannt sind, von Versammlungen aus. Diese Maßnahme gelte für den 5., 6. und 7. Oktober und betrifft alle Versammlungen im Kontext des Nahostkonflikts. Die Entscheidung basiere auf individuellen Gefahrenprognosen, so die Beamten. Die Berliner Polizei wird von Kräften aus sechs Bundesländern sowie der Bundespolizei unterstützt.
Propalästinensische Demonstranten planen bereits am Samstagnachmittag einen Marsch von Tempelhof durch Kreuzberg zum Brandenburger Tor unter dem Motto „Ein Jahr Genozid – und die Welt schaut zu. Gegen Polizeigewalt“. Gleichzeitig meldeten Unterstützer Israels und der Polizei eine Gegenveranstaltung an.
Am eigentlichen Jahrestag, dem 7. Oktober, soll eine Friedensdemonstration am Potsdamer Platz unter dem Titel „Nie wieder ist Jetzt für Alle, Frieden in Nahost“ stattfinden. Am Abend wollen Demonstranten an den Überfall erinnern und von der Gedächtniskirche zur Jüdischen Gemeinde in der Fasanenstraße ziehen.
Weitere Mahnwachen und Gedenkveranstaltungen für „die Opfer des antisemitischen Massakers vom 7. Oktober“ sind am Mariannenplatz, an der Synagoge am Fraenkelufer in Kreuzberg und am Bebelplatz in Mitte geplant.
In den vergangenen zwölf Monaten kam es bei vielen propalästinensischen Demonstrationen zu extremistischen Parolen gegen Israel, Böllerwürfen, Angriffen auf Polizisten und Tumulten.
