Heil tritt an – Wer noch Chancen auf den SPD-Vorsitz hat

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Heil tritt an – Wer noch Chancen auf den SPD-Vorsitz hat

Der erste wagt sich aus der Deckung: Ein Dauer-Rivale von Vizekanzler Lars Klingbeil tritt für den SPD-Vorsitz an. Wer könnte sonst noch kandidieren?

Rund zwei Monate vor dem SPD-Parteitag wirft der ehemalige Arbeitsminister Hubertus Heil als erster offiziell seinen Hut in den Ring. Er habe sich entschieden, „als einer der Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands beim Bundesparteitag im Januar in Bremen zu kandidieren“, schreibt der 54-Jährige in einem dreiseitigen Brief an die Landesverbände und den Parteivorstand, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuerst hatten die ARD und die „Bild“ darüber berichtet.

Üblicherweise wird die SPD von einer Doppelspitze geführt – mit welcher Frau er sich das zusammen vorstellen könnte, lässt Heil in seinem Brief offen. Er wolle sich „mit ganzer Kraft einem Parteivorsitz widmen“, wirbt der Ex-Minister für sich. „Das ist mein Angebot an Euch und dafür bitte ich um Eure Unterstützung.“

Zuletzt hatte es in der Partei Kritik gegeben, der Vorsitzende Lars Klingbeil könne sich als Vizekanzler und Finanzminister nicht ausreichend für „SPD pur“ einsetzen. „Wir werden als SPD nur dann wieder stärker, wenn wir als Partei sichtbarer sind“, schreibt Heil. Nötig seien „klare Konzepte und neue Ideen“.

Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas Mitte Oktober will die SPD die komplette Parteispitze neu wählen. Heil gilt als eine Art Dauer-Rivale von Klingbeil, spätestens seit er 2025 im SPD-Teil des Kabinetts keinen Posten abbekam und als einfacher Abgeordneter im Auswärtigen Ausschuss landete.

Vorher war Heil sieben Jahre lang im Kabinett für die zentralen SPD-Themen Arbeit und Soziales zuständig. Eine seiner wichtigsten Reformen war die Umwandlung des bei vielen Sozialdemokraten verhassten Hartz-IV-Systems ins Bürgergeld – doch die dann immer stärker aufkommende Kritik an der Leistung als zu großzügig warf auch einen Schatten auf den zuständigen Minister.

Auf Parteitagen kann Heil durchaus mitreißende Reden halten. Diese Fähigkeit dürfte er angesichts der unklaren Mehrheitsverhältnisse auf dem Parteitag brauchen. Heils Gegner argumentieren, er habe in den vergangenen Jahren viele Chancen gehabt, den Weg der SPD zu gestalten – und stehe nicht für einen Kurswechsel.

Der einzige Name, der außer Heil noch gehandelt wird, ist der von Lars Klingbeil: Der 48-Jährige lässt weiter offen, ob er nochmal antreten will. Er glaube, dass er der Partei in der schwierigen Phase helfen könne, sagte er und betonte zugleich „Ich klebe nicht an meinem Amt.“ Spätestens im Dezember will die SPD-Spitze ihren Personalvorschlag vorlegen.

Bevor er sich entscheidet, will der Niedersachse in der Partei sondieren, ob er mit einem anständigen Ergebnis rechnen kann. Müsste er zittern, würde der Vizekanzler den Parteivorsitz wohl eher räumen.

Von namhaften SPDlern wie Verteidigungsminister Boris Pistorius und dem neuen Arbeitsminister Alexander Schweitzer, die beide selbst nicht antreten wollen, bekommt Klingbeil Rückendeckung, aus der Basis aber viel Gegenwind: Mehrere Arbeitsgemeinschaften der SPD haben für den Parteitag einen Antrag eingereicht, Amt und Mandat zu trennen. Auch Juso-Chef Philip Türmer unterstützt das.