Noch ein Überläufer: Grünen-Stadtrat Balidemaj wechselt zur CSU/FW-Fraktion. Er ist nicht der einzige in jüngster Vergangenheit. Das sind die Hintergründe.
Überraschende Veränderung im Münchner Stadtrat: Der bisherige Stadtrat der Grünen/Rosa Liste, Delija Balidemaj, wechselt zur CSU/FW-Stadtratsfraktion, wie er am Freitag bekanntgab. In einer Stellungnahme erklärte Balidemaj seinen Schritt damit, dass er sich mit der Politik der Grünen insbesondere bei der Zuwanderung und der inneren Sicherheit nicht mehr identifizieren könne.
Gerade hier brauche es klare Handlungsansätze, die sowohl humanitäre als auch sicherheitspolitische Aspekte berücksichtigen, so Balidemaj. „Die CSU setzt auf pragmatische Lösungen, die diese Herausforderungen ernst nehmen und zugleich den sozialen Frieden wahren.“ Er wolle nun seine Erfahrungen in eine Partei einbringen, die Tradition und Fortschritt vereine und auf nachhaltige Lösungen setze. Balidemaj betonte, dass die Entscheidung nicht leichtgefallen sei und er die Zeit bei den Grünen in guter Erinnerung behalte.
Mit diesem Wechsel gewinnt die CSU einen weiteren prominenten Zuwachs innerhalb kurzer Zeit. Für die Sitzverteilung im Stadtrat bedeutet dies, dass die CSU/FW-Fraktion künftig 23 Stadträtinnen und Stadträte hat und damit jetzt mit der Grünen-Rosa-Liste-Fraktion gleichzieht. Der Wechsel macht auch eine Neuberechnung der Sitzverteilung in den Ausschüssen erforderlich. Diese nimmt das städtische Direktorium vor.
Der Fraktionsvorsitzende der CSU/FW-Stadtratsfraktion, Manuel Pretzl, zeigte sich erfreut über den Wechsel: „Dieser schon zweite Wechsel zu uns binnen eines Monats zeigt, dass unsere Politik attraktiv ist.“ Erst im September war Rudolf Schabl von den Freien Wählern zur CSU gewechselt, im September 2019 der damalige SPD-Fraktionschef Alexander Reissl.
Die Fraktion Grüne/Rosa-Liste wurde von der Entscheidung Balidemajs offenbar kalt erwischt. Erst am Freitag habe man per Textnachricht von diesem Schritt erfahren, heißt es in einer ersten Stellungnahme. Entsprechend groß ist die Verärgerung: „Uns schriftlich den Austritt zu erklären und auch im Nachgang ein klärendes Gespräch zu verweigern, das ist leider ein sehr schlechter Stil“, teilen die Fraktionsvorsitzenden Mona Fuchs und Sebastian Weisenburger mit.
Beide betonen: Es gehöre zur Kultur der Fraktion, dass sich jeder breit einbringen könne. „Wir haben flache Hierarchien, Diskussionen werden lebhaft und ergebnisoffen geführt.“ Hier habe sich Balidemaj selten eingebracht. „Wir finden es höchst verwunderlich und bedauern es, dass Delija nie das Gespräch mit uns oder anderen Fraktionsmitgliedern gesucht hat. Das gilt auch für inhaltliche Debatten“, so die Fraktionsvorsitzenden. Delija Balidemaj wurde von den Grünen aufgefordert, sein Stadtratsmandat sowie sein Mandat im Bezirkstag von Oberbayern niederzulegen.
