Grünen-Politiker erstattet Anzeige wegen Verleumdung

Belästigungsvorwürfe „erfunden“?

Grünen-Politiker Gelbhaar erstattet Anzeige wegen Verleumdung

Mehrere Frauen hatten dem Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar im RBB Belästigung vorgeworfen. Der Sender zieht die Berichterstattung zurück. Gelbhaar geht nun juristisch gegen die Vorwürfe vor.

Bei der Staatsanwaltschaft Berlin ist eine Anzeige des Grünen-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar gegen Unbekannt wegen Verleumdung eingegangen. Das teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Gelbhaar wehrt sich damit gegen Belästigungsvorwürfe, die er als „frei erfunden“ bezeichnet hat.

Anzeigen gegen Gelbhaar selbst liegen in diesem Zusammenhang nicht vor, sagte der Sprecher. Mehrere Frauen hatten dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) zum Teil eidesstattlich versichert, von Gelbhaar belästigt worden zu sein. Der Sender zog am Freitag allerdings Teile seiner Berichterstattung dazu zurück und berichtete über Zweifel an der Identität einer Informantin.

Vor diesem Hintergrund ist eine Berliner Bezirkspolitikerin aus der Partei ausgetreten. Wie die Grünen-Landesvorsitzende Nina Stahr der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mitteilte, hat Shirin Kreße die Partei verlassen. Zuvor hatte Kreße bereits ihr Mandat als Fraktionsvorsitzende in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Berlin-Mitte zum nächstmöglichen Zeitpunkt niedergelegt, wie zuerst der „Tagesspiegel“ berichtete. Dies wurde der dpa aus mehreren Quellen bestätigt.

Kreße äußerte sich bisher nicht öffentlich – und auch nicht auf Anfrage. Ob ein Zusammenhang zwischen ihrem Parteiaustritt und der Diskussion über die Belästigungsvorwürfe gegen Gelbhaar besteht, ist nicht bestätigt.

Der RBB geht nach eigenen Angaben mittlerweile fest davon aus, dass die Informantin nicht diejenige gewesen sei, für die sie sich ausgegeben habe. Weitere Recherchen hätten zu einer Grünen-Bezirkspolitikerin geführt, bei der für den Sender feststehe, dass sie unter falschem Namen eine eidesstattliche Versicherung abgegeben habe.