„Gottlose Kompromisse“: Grünen-Nachwuchs wettert gegen Ampel

Die Grüne Jugend hat Jette Nietzard und Jakob Blasel zu ihren neuen Vorsitzenden gewählt. In ihrer ersten Stellungnahme üben sie deutliche Kritik an der Ampelkoalition.

Die Grüne Jugend hat ein neues Führungsduo. Für den 24-jährigen Jakob Blasel als neuen Vorsitzenden stimmten beim Bundeskongress der Parteijugend in Leipzig rund 74,6 Prozent. Zuvor war die 25 Jahre alte Jette Nietzard mit rund 84,5 Prozent gewählt worden. In ihren Reden forderten die Co-Vorsitzenden unter anderem mehr Anstrengungen beim Klimaschutz, eine humane Asylpolitik und soziale Gerechtigkeit. Auch die Grünen griffen sie an.

Blasel studiert Rechts- und Umweltwissenschaften in Lüneburg und zählt zu den bekannteren Gesichtern der Klimabewegung Fridays for Future. Er kritisierte, dass soziale Gerechtigkeit in der Ampelkoalition nicht auf der Tagesordnung stehe.

Es könne nicht sein, dass die Bundesregierung bei einer sozialen und ambitionierten Wärmewende oder einer günstigen und guten Bahn versage, betonte er. „Egal, welche gottlosen Kompromisse die Ampel für angemessen hält, egal, wie sehr sie hofft, dass wir das einfach so hinnehmen, wir werden nicht wegschauen.“

Auch Nietzard ist bei den Berliner Grünen aktiv und engagiert sich für Geflüchtete. Sie betonte, dass viele bei der Grünen Jugend enttäuscht von der Ampelkoalition seien. „Wenn Menschen in der Bundesregierung mir erzählen, wir bräuchten Obergrenzen, wir müssten schneller abschieben, dann möchte ich sie anschreien: Wir brauchen keine Obergrenzen, wir brauchen Menschenwürde.“

An die Grünen gerichtet sagte sie: „Ihr baut sie auch – die Scheiße“. Sie erwarte von der Partei, dass sie keine faulen Kompromisse schließe, sondern für Menschenrechte, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit einstehe.

Auch wenn andere die Grüne Jugend vielleicht aufgegeben hätten: „Wir sind hier einfach noch nicht fertig“, sagte Nietzard. „Der befürchtete Untergang bleibt nicht mehr als eine kleine Delle in unserem starken Verband“, betonte auch Blasel.

Ende September kam es für die Grünen Schlag auf Schlag: Zunächst kündigte der komplette Bundesvorstand der Partei mit den Co-Vorsitzenden Omid Nouripour und Ricarda Lang an der Spitze seinen Rücktritt für November an. Kurz darauf erklärte der zehnköpfige Vorstand der Grünen Jugend, er werde nicht wieder kandidieren und geschlossen aus der Partei austreten.

Die Begründung: zu wenig linkes Profil bei den Grünen, zu viele Kompromisse in der Ampelkoalition. Die Entscheidung fiel schon vor der Bekanntgabe des Rücktritts des Parteivorstandes, erklärte die Spitze der Nachwuchsorganisation um Svenja Appuhn und Katharina Stolla damals. Nach dem Ende ihrer Amtsgeschäfte bei diesem Bundeskongress wollten sie auch aus der Grünen Jugend austreten und einen „neuen, dezidiert linken Jugendverband“ gründen, hieß es.

Die jungen Aussteigerinnen und Aussteiger werben unter dem Slogan „Zeit für was Neues“ für ihr Projekt. Dutzende Mitglieder aus zahlreichen Landesverbänden der Grünen Jugend haben ebenfalls ihren Austritt verkündet und sich ihnen angeschlossen, wie aus dem Instagram-Profil des Projekts hervorgeht. Die Grüne Jugend hatte den Schritt und die Arbeit ihres alten Vorstands am Freitagabend mehrheitlich kritisiert.

Die Grüne Jugend ist traditionell links – könnte aber mit dem Rückzug des alten Vorstands wieder etwas näher an die Partei heranrücken. Der Anspruch müsse sein, auf die Grünen Einfluss zu nehmen und „in das Gespräch zu gehen“, sagte Blasel. Am Abend soll nicht nur Noch-Parteichefin Ricarda Lang vor den Hunderten Teilnehmerinnen und Teilnehmern sprechen. Auch Felix Banaszak wird erwartet, der den Grünen-Parteivorsitz gemeinsam mit Franziska Brantner übernehmen möchte.