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Home » Generaldebatte im Liveticker und Stream: Bundestag diskutiert über Haushalt
Politik

Generaldebatte im Liveticker und Stream: Bundestag diskutiert über Haushalt

Von zeit-heute.deNovember 26, 20252 Min Gelesen
Generaldebatte im Liveticker und Stream: Bundestag diskutiert über Haushalt
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Generaldebatte im Liveticker und Stream: Bundestag diskutiert über Haushalt

9.15 Uhr: Weidel sagt, es sei Zeit für den Deutschlandplan ihrer Partei – und führt zwölf Punkte aus. Neben Klima- und Energiepolitik äußert sie sich dabei auch zur Rente: Sie plädiert für einen Ausgleichsfonds zur Stabilisierung. „Politiker, Beamte und Mandatsträger müssen in die gesetzliche Rentenversorgung eingebunden werden“, so Weidel.

9.12 Uhr: Klöckner möchte eine Zwischenfrage zulassen, Weidel sagt: „Das ist unhöflich.“ Klöckner akzeptiert das und erklärt, die Abgeordnete entscheide selbst, ob sie Zwischenfragen zulässt. Es kommt zu Gelächter im Bundestag.

9.09 Uhr: Des Weiteren kritisiert Weidel die Energiepolitik, insbesondere den CO2-Preis. Auch an Investitionen für den Klimaschutz übt sie Kritik. Dann kommt sie auf die Kriege der Welt zu sprechen und lobt den US-Präsidenten: „Gott sei Dank“ habe man durch Donald Trump eine Chance, die Kriege zu beenden.

9.06 Uhr: Die AfD-Chefin behauptet, Migranten würden den Sozialstaat belasten. Zudem problematisiert sie den Anteil jener Schüler, die Deutsch nicht als Muttersprache sprechen.

9.03 Uhr: Weidel beginnt ihre Rede, indem sie die Koalition mit der Titanic vergleicht: „Die Krise ist da. Es ist nicht nur ein Eisberg, es sind mindestens fünf.“

9 Uhr: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner eröffnet die Sitzung und stellt die Tagesordnung vor. Sie übergibt AfD-Chefin Alice Weidel das Wort.

8.30 Uhr: Nach der Generaldebatte stehen am Mittag und Nachmittag die Debatten und Abstimmungen über die Ressorts Wirtschaft und Energie (5,9 Milliarden Euro), Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (2,8 Milliarden Euro), Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (16,7 Milliarden Euro) sowie für Digitales und Staatsmodernisierung (1,4 Milliarden Euro) auf dem Programm. Das Ende der Sitzung ist für 18.50 Uhr geplant.

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