„Deutschland wird sich selbst zerstören“ laut US-Vize

Interview bei Fox News

J. D. Vance: „Deutschland wird sich selbst zerstören“

Der US-Vizepräsident hat Deutschland und Europa erneut scharf angegriffen. Im Interview mit Fox erklärte er, Europa begehe „zivilisatorischen Selbstmord“.

US-Vizepräsident J. D. Vance hat die Migrationspolitik von Europa und insbesondere Deutschland scharf kritisiert. In einem Interview mit dem US-Sender Fox News sprach er von einem „zivilisatorischen Selbstmord“, den der Kontinent durch offene Grenzen und Einschränkungen der Meinungsfreiheit begehe. „Zu viele Länder sind nicht in der Lage oder nicht willens, ihre Grenzen zu kontrollieren“, sagte Vance in der Sendung „The Ingraham Angle“.

Der Republikaner wies darauf hin, dass europäische Regierungen zunehmend die freie Meinungsäußerung einschränkten, auch wenn Bürger gegen Migration protestierten. „Sie beginnen, die Meinungsfreiheit ihrer eigenen Bürger zu beschränken, selbst wenn diese gegen Dinge wie die Grenzinvasion protestieren“, sagte er.

Solche Proteste hätten in der Vergangenheit zur Wahl von Donald Trump und einiger europäischer rechtskonservativer Staatsoberhäupter beigetragen. J. D. Vance sagt hier die Unwahrheit. In Deutschland und in allen anderen Mitgliedsstaaten der EU gibt es die Demonstrationsfreiheit. Solange Äußerungen nicht gegen geltendes Recht verstoßen, dürfen Bürger gegen die Politik ihrer Regierungen protestieren. Die „Grenzinvasion“, von der Vance spricht, gibt es nicht.

Besonders deutlich wurde Vance in Bezug auf Deutschland. „Wenn ein Land wie Deutschland Migranten aus Ländern aufnimmt, die völlig inkompatibel mit Deutschland sind, wird Deutschland sich selbst zerstören“, erklärte er. Zugleich betonte er, dass er dies nicht hoffe: „Ich liebe Deutschland und will, dass es ihm wirtschaftlich gut geht.“

Vance führte die aktuelle Krise auf die Entscheidung der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel zurück, 2015 eine „Offene Tür“-Politik zu verfolgen. Diese habe dazu geführt, dass mehr als eine Million Flüchtlinge nach Deutschland gekommen seien. Deutschland bleibe weiterhin ein Hauptziel für Migranten: Laut der Europäischen Asylagentur EUAA wurden allein in der ersten Hälfte des Jahres 2024 ein Viertel aller Asylanträge in der EU in Deutschland gestellt. Die Zahl stimmt nicht ganz, laut EUAA wurden 2024 23,39 aller Asylanträge in Deutschland gestellt – die Zahlen sind außerdem rückläufig.

Der Vizepräsident betonte, dass er Europa als starken Verbündeten der USA sehe. „Ich will, dass Europa gedeiht. Aber dazu gehört, dass Europa seine eigenen Menschen und seine eigene Souveränität respektiert. Amerika kann diese Aufgabe nicht für sie übernehmen.“

Vance verwies auch auf die gemeinsamen kulturellen und religiösen Wurzeln beider Kontinente. „Die Bande zwischen Europa und den USA reichen über politische Meinungsverschiedenheiten hinaus. Die christliche Zivilisation, die zur Gründung der Vereinigten Staaten führte, stammt aus Europa.“

Im Februar war der Vizepräsident der Vereinigten Staaten auf der Münchner Sicherheitskonferenz scharf mit Europa ins Gericht gegangen. In einer Rede erklärte er, die größte Bedrohung für die europäische Sicherheit komme nicht aus Russland und China, sondern von „innen“.

Er warf den europäischen Staaten, eigentlich Verbündeten der USA, vor, die grundlegenden Prinzipien von Meinungsfreiheit und Demokratie zu untergraben. Mehrere hochrangige europäische Politiker, darunter auch der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius, kritisierten Vance scharf für seine Rede auf der Sicherheitskonferenz.