Deutschland nimmt knapp ein Dutzend Afghanen auf

Trotz geplanten Aufnahmestopps

Deutschland nimmt knapp ein Dutzend Afghanen auf

Während die Abschiebedebatte um Menschen aus Syrien anhält, reisen erneut afghanische Staatsbürger nach Deutschland. Aus diesem Grund haben sie ein Recht darauf.

Zum fünften Mal seit dem Regierungswechsel in Berlin sind Afghanen und Afghaninnen mit Aufnahmezusage Richtung Deutschland aufgebrochen. Wie eine Reporterin der dpa am Flughafen in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad erfuhr, starteten insgesamt elf afghanische Staatsbürger per Linienflug Richtung Hannover – mit Zwischenstopp in Istanbul. Insgesamt warten rund 1.900 Afghaninnen und Afghanen in Pakistan auf eine Ausreise nach Deutschland.

Auf diesem Weg waren zuvor bereits viermal Menschen aus verschiedenen deutschen Aufnahmeprogrammen für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan nach Hannover gebracht und später auf die Bundesländer verteilt worden. Unter der Vorgängerregierung hatte man die Menschen mit dafür gecharterten Flugzeugen eingeflogen.

Viele afghanische Familien harren seit Monaten oder gar Jahren in Islamabad aus. Die schwarz-rote Bundesregierung stoppte das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen im Mai. Neben früheren Ortskräften deutscher Institutionen und ihren Angehörigen sollten über das Programm auch Afghanen aufgenommen werden, die Verfolgung durch die islamistischen Taliban fürchten müssen, etwa weil sie sich in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalistinnen für Menschenrechte eingesetzt haben.

Dass trotz des Stopps einige der Betroffenen und ihre Angehörigen nun trotzdem Visa erhalten, liegt daran, dass in Deutschland Klagen angestrengt wurden, um ihre Einreise durchzusetzen. Unterstützt werden die Betroffenen dabei teils von der Organisation „Kabul Luftbrücke“.

Unter den Menschen mit einer Aufnahmezusage beziehungsweise Aufnahmeerklärung aus den verschiedenen Afghanistan-Aufnahmeverfahren sind knapp 220 afghanische Staatsangehörige aus dem Verfahren für ehemalige Ortskräfte. Dazu kommen etwa 60 afghanische Staatsangehörige, deren Namen auf einer „Menschenrechtsliste“ stehen, knapp 600 Afghanen aus dem sogenannten Überbrückungsprogramm und etwa 1.000 afghanische Staatsangehörige aus dem Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan.

Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD heißt es: „Wir werden freiwillige Bundesaufnahmeprogramme soweit wie möglich beenden (zum Beispiel Afghanistan) und keine neuen Programme auflegen.“

Erst kürzlich hatte die Bundesregierung einem Teil dieser Menschen Geld angeboten, wenn sie aus dem Programm ausscheiden. Betroffene Afghanen richteten sich daraufhin mit einem Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) „Viele von uns haben mit Deutschland zusammengearbeitet und wertvolle Lebensjahre an Ihrer Seite verbracht. Wir waren wichtige Verbündete, Kameraden, Mitstreiter und Freunde“, heißt es in dem Schreiben, das der dpa vorliegt. „Es trifft tief unsere Herzen, wenn jemand uns mit Geld dazu bewegen will, dass wir unsere Sicherheit verkaufen – und einige von uns auch ihr Leben.“