Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei Maybrit Illner harscher Kritik gestellt – und teilte selbst gegen Oppositionsführer Merz (CDU) aus.
In ihrer tausendsten Sendung hat sich Maybrit Illner am Donnerstag mit der Frage beschäftigt: „Deutschland in der Krise – was kann Olaf Scholz noch erreichen?“ Zu Gast hatte sie den Bundeskanzler selbst. Die Gelegenheit nutzte Illner unter anderem, um Scholz mit scharfer Kritik an der Ampel zu konfrontieren. Die Regierung sei „inhaltlich zerrüttet“ und „nicht handlungsfähig“, kritisierte „Spiegel“-Journalistin Melanie Amann in einem Video-Einspieler und forderte „einen Schlussstrich“.
- Olaf Scholz (SPD), Bundeskanzler
Scholz wollte von einem vorzeitigen Ampel-Ende jedoch nichts wissen. Man habe einen Auftrag bekommen und müsse den nun auch „abarbeiten“ und seine Aufgaben erfüllen, so der Sozialdemokrat. „Da sollte sich keiner einfach in die Büsche schlagen“, erklärte er und fügte hinzu: „Mein Stil ist das jedenfalls nicht.“ Angesprochen auf die Dauerstreitigkeiten der Ampel gestand der Bundeskanzler ein, es sei „schon manchmal sehr schwer, all die vielen Streitigkeiten durchzustehen und alles dafür zu tun, dass gute Ergebnisse dabei herauskommen“.
Scholz verwies darauf, dass es immer dann schwierig werde, wenn für eine Regierungsbildung viele Parteien zusammenkommen. Das ließe sich auch in anderen Ländern beobachten, so der Bundeskanzler. „Wir leben in Zeiten, in denen nicht mehr eine Partei allein auf 40 Prozent“ komme, erklärte er. Partner mit unterschiedlichen Ansichten müssten sich deswegen darum bemühen, gut zusammenzuarbeiten.
Ob er seine Autorität angesichts der vielen Ampel-Streitereien nicht infrage gestellt sehe, wollte Illner von Scholz wissen. „Es ist überhaupt nicht gut, dass es so läuft“, gestand der ein. Und verwies erneut auf die Schwierigkeiten, die eine Koalition aus vielen Parteien berge. Ihn ärgere es auch, wenn Entscheidungen besonders lange dauerten, erklärte der Bundeskanzler. Zur Demokratie gehöre es aber nunmal auch, „dass man nicht allein entscheiden kann“.
Illner nutzte die Gelegenheit auch, um Scholz mit Kritik zu konfrontieren, die sich gegen ihn ganz direkt richtete. Angesprochen auf das Heizungsgesetz der Ampel, das bei Bürgern für viel Kritik und Verwirrung gesorgt hatte, verwies die Moderatorin darauf, dass sich Scholz im Gegensatz zum ehemaligen SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert dafür nie entschuldigt habe. „Stehen Entschuldigungen einem Kanzler nicht gut zu Gesicht?“, stichelte sie.
„Kevin Kühnert hat gesprochen als Sozialdemokrat – und das hat er sehr gut gemacht“, antwortete Scholz. „Was da zuerst diskutiert worden ist, war nicht in Ordnung“, räumte er mit Blick auf das Heizungsgesetz ein. „Das hat viele aufgeregt und das wäre besser nicht so passiert“, fügte er hinzu. Da gebe es nichts zu beschönigen. „Das hätte nicht sein müssen!“, so Scholz deutlich.
Als weiteren Kritikpunkt an ihm führte Illner dem Bundeskanzler am Donnerstagabend auch einen „einsamen Rekord“ vor Augen. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Allensbach seien lediglich elf Prozent der Bürger mit der Politik von Olaf Scholz einverstanden, zitierte die Moderatorin. „Sogar Gerhard Schröder hatte zwölf geschafft“, stichelte sie und wollte wissen: „Sind die Menschen undankbar?“
„Nein“, antwortete Scholz und fügte hinzu, die Bürger hätten ein Recht darauf, ein Urteil zu fällen. Als Putin den Krieg gegen die Ukraine begonnen habe, habe er sich geschworen, nur die Dinge zu tun, die er richtig finde, erklärte er seine Politik. Wenn es um Krieg und Frieden in Europa geht, dürfe man Entscheidungen nicht nach Stimmungen richten, führte er aus.
Mit Blick auf eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern, wie sie die Ukraine zu Verteidigungszwecken verlangt, bekräftigte Scholz bei „Maybrit Illner“ einmal mehr: „Meine Meinung ist klar. Ich halte das für falsch.“ Waffen, die den Konflikt zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato eskalieren könnten, werde er nicht liefern, so Scholz. „Das ist etwas, wo sich alle in Deutschland drauf verlassen können“, bekräftigte der Sozialdemokrat und fügte hinzu: „Ich werde nicht unbesonnen handeln.“
Illner nutzte die Gelegenheit am Donnerstag auch, um den Bundeskanzler zu fragen, mit welchen Gefühlen er auf den Wahlkampf blickt. Trotz Umfragetief zeigte sich Scholz optimistisch. Er verwies darauf, dass ihm zu diesem Zeitpunkt vor der letzten Bundestagswahl bereits gesagt worden sei, er könne es nicht schaffen und er nun Kanzler sei. Die Bürger werden „Alternativen haben“, führte Scholz aus und platzierte eine Spitze gegen Oppositionsführer Friedrich Merz.
Während er selbst mit Illner „sorgfältig und seriös“ diskutiert habe, wie eine Unterstützung der Ukraine gelingen könne, ohne eine Eskalation zu provozieren, habe Merz zuletzt davon gesprochen, er wolle Russland Ultimaten stellen, erklärte Scholz. Vielen Menschen habe das große Sorgen gemacht, so der Bundeskanzler. Ultimaten an eine Atommacht wolle sicher „kaum jemand in Deutschland wirklich“, führte er aus. „Da kommt der Wahlkämpfer durch!“, kommentierte Illner.
