CSU-Vize Weber: Seitenhieb gegen Söder

Unruhe in der CSU

Seitenhieb gegen Söder

In einem fünfseitigen „Pfingstbrief“ beklagt EVP-Chef und CSU-Vize Manfred Weber die inhaltliche Leere seiner Partei. Das Schreiben ist auch ein Angriff auf Parteichef Markus Söder.

Das Schreiben beginnt harmlos mit „gesegneten Grüßen“ an die „lieben Freunde“ in der CSU – doch es ist ein deftiger Seitenhieb gegen Parteichef Markus Söder: Manfred Weber, Chef der Europäischen Volkspartei (EVP) und CSU-Vize, hat in einem „Pfingstbrief“ die Zustände in seiner Partei beklagt.

In dem fünfseitigen Dokument an Parteimitglieder, das t-online vorliegt, sieht Weber die CSU an einer Abbruchkante: In Zeiten internationaler Krisen und wachsender Demokratieverdrossenheit müsse die CSU wieder mehr überzeugen und „für das Gemeinwesen brennen“. Doch die „heutigen Umfrageergebnisse zeigen: Es gelingt uns derzeit – höflich formuliert – nur vage“, schreibt Weber.

Sein Rezept gegen die Krise: Die CSU müsse das Gemeinwohl wieder in den Mittelpunkt rücken, es sei die „DNA der CSU“ als Volkspartei. „Dieses Gemeinschaftsgefühl werde ich aber weder mit Schlagzeilen noch mit Klickzahlen, sondern nur mit Kreativität, Mut und Ideen erreichen.“ Auch wenn Weber ihn namentlich nicht erwähnt, zeigt der Brief klar, gegen wen sich seine Kritik vor allem richtet: CSU-Chef und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder.

Weber und Söder gelten seit Längerem als parteiinterne Rivalen. Dass der Brief gerade jetzt erscheint, ist kein Zufall: Söder steht seit den herben CSU-Verlusten bei der bayerischen Kommunalwahl im März parteiintern in der Kritik. Viele CSU-Landräte verloren bei der Wahl ihr Amt, in der Partei herrscht seitdem Unruhe.

Söder hat mittlerweile auf die CSU-interne Kritik reagiert und bemüht sich um ein seriöseres Auftreten. „Ich bin jetzt nur noch freundlich“, sagte er jüngst. Ob das reicht, um die CSU zu alter Stärke zu führen?

Parteikollege Weber ist offenbar nicht überzeugt. Das Grundproblem der CSU in Webers Wahrnehmung ist eine inhaltliche und programmatische Entkernung, wie er in seinem Brief beschreibt: Statt „Visionen“ und „kraftvolle Erzählungen“ zu entwickeln, die ein Gemeinschaftsgefühl erzeugen, sei man dem Zeitgeist gefolgt, so Weber.

Weber beklagt zudem einen Mangel an Konzepten sowie eine falsche Prioritätensetzung: „Das Absingen von Hymnen bei Abiturfeiern ist wichtig, aber die Frage unserer zukunftsfähigen Verteidigungs- und Rüstungsfähigkeit sagt mehr über gelebten Patriotismus.“ Auch dieser Satz ist ein direkter Rüffel gegen Parteichef Söder, der eine Hymnenpflicht an bayerischen Schulen einführen will.

Die viel wichtigeren Themen aus Webers Sicht sind angesichts der geopolitischen Bedrohungslage der Aufbau europäischer Streitkräfte oder die Zukunft des Freihandels. „Der vergangene CSU-Parteitag hat genau das gefordert – leider nur unter ‚Verschiedenes‘ – ohne Debatte oder Aussprache, was ich sehr bedaure“, schreibt er. Weber fordert einen CSU-Sonderparteitag, der sich diesen Fragen widmet.