Kämmerer Thorsten Brehm will analog zu anderen Städten auch in Nürnberg eine Bettensteuer einführen. Ein Vorschlag, der bei der CSU auf wenig Gegenliebe stößt.
Die Nürnberger CSU-Stadtratsfraktion hat verwundert auf den Vorschlag von Stadtkämmerer Thorsten Brehm (SPD) reagiert, eine Übernachtungssteuer in Nürnberg einzuführen. „Mit der CSU ist eine Steuer nicht machbar“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Andreas Krieglstein.
Mit der Forderung nach einer Bettensteuer werde der bereits 2010 gestartete Tourismusfonds ad absurdum geführt, in den das Gastgewerbe und die Stadt zu gleichen Teilen einzahlen, argumentiert die CSU-Stadtratsfraktion. Von den Geldern aus dem Tourismusfonds, welche direkt in das Stadtmarketing investiert werden, würden viele Gewerbetreibende auch aus anderen Branchen profitieren, heißt es.
„Eine Bettensteuer würde die jahrzehntelange Arbeit, die Kooperation zwischen Hotels, Gastronomie und Stadt, die Erfolge des Tourismusfonds verspielen“, sagte Krieglstein. Der Vorschlag von Brehm sei daher „ein schlechtes Signal für das bisher hervorragende Miteinander mit der gesamten Branche“.
Anders als in anderen Bundesländern ist die Erhebung einer Betten- oder Übernachtungssteuer in Bayern durch den Landtag verboten. In Städten wie Köln, Dresden oder Freiburg müssen Hotelgäste für ihr Zimmer einen Aufschlag von fünf bis sechs Prozent bezahlen. Brehm hatte zuletzt im Gespräch mit den „Nürnberger Nachrichten“ erklärt, dass er sich eine Einführung der Steuer auch in Nürnberg vorstellen könnte.
