Newsblog zu Neuwahlen
CDU-Politiker nehmen Pistorius als Gegner ins Visier
Aktualisiert am 19.11.2024 – 19:16 UhrLesedauer: 4 Min.
Teile der CDU stellen sich auf Boris Pistorius als Kanzlerkandidaten der SPD ein. Eine Umfrage bescheinigt Olaf Scholz einen Abwärtstrend. Alle Entwicklungen im Newsblog.
18.17 Uhr: Angesichts der Kanzlerkandidaten-Debatte in der SPD haben Unionspolitiker Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ins Visier genommen. „Dass sich Teile der SPD jetzt an Pistorius als Rettungsanker klammern wollen, entbehrt nicht einer gewissen Ironie“, sagt der Parlamentsgeschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. „Schließlich war seine Amtszeit als Verteidigungsminister mehr vom Schein als vom Sein geprägt.“
Dem SPD-Minister sei „eine markante Aufstockung des Verteidigungshaushaltes nie gelungen“, kritisiert Frei. „Erkennbar findet seine Politik kaum Rückhalt in der eigenen Partei.“ Der CDU-Abgeordnete wirft der SPD vor, mit der internen Debatte um eine neuerliche Kandidatur von Kanzler Olaf Scholz ein schlechtes Bild abzugeben: „Im Prinzip ist der Streit um die Kanzlerkandidatur in der SPD nur eine Fortsetzung dessen, was das Land aus knapp drei Jahren Ampel-Regierung kennt.“
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jürgen Hardt blickt demonstrativ gelassen auf die Diskussion um die SPD-Kanzlerkandidatur. „Friedrich Merz und die CDU/CSU haben bei der nächsten Bundestagswahl gute Chancen, jeden SPD-Kandidaten zu schlagen“, sagt Hardt den Sendern RTL und ntv. Pistorius sei „kein Kandidat, der die Breite der SPD repräsentiert“, sagt der Christdemokrat. „Deswegen glaube ich nicht so ganz daran, dass es da ein [sic!] Wechsel gibt.“
16.41 Uhr: Die SPD sollte nach Worten von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil nicht den öffentlichen Streit von CDU/CSU um die Kanzlerkandidatur von 2021 wiederholen. „Meine Partei ist klug genug, aus den Fehlern von Herrn Söder und Herrn Laschet aus dem letzten Bundestagswahlkampf zu lernen“, sagt Heil in Bedburg bei Köln. CSU-Chef Markus Söder und der damalige CDU-Vorsitzende Armin Laschet hatten beide Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur formuliert, was der Union geschadet hatte.
„Ich habe zur K-Frage meine Meinung sehr deutlich gesagt in den letzten Tagen, ich habe mich hinter Olaf Scholz gestellt, aber ich bin jetzt nicht bereit, jeden Tag diese Diskussion über Interviews fortzusetzen“, sagt Heil. „Sondern wenn die SPD etwas zu besprechen hat, dann müssen wir das jetzt zügig in den Gremien gemeinsam tun.“
Zu einer Besprechung der SPD-Führung am Abend sagt Heil, es gebe regelmäßig Schalten der engeren Parteiführung zur Wahlvorbereitung. „Aber es gibt keinen Krisengipfel heute Abend. Wir sind aber unabhängig von irgendwelchen Telefonschalten uns allen bewusst, dass wir in der SPD uns aufstellen müssen, personell und auch inhaltlich.“ Es sei besser, sich jetzt mehrere Tage nicht öffentlich dazu zu äußern.
15.34 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in einer Umfrage deutlich an Zustimmung eingebüßt. Im aktuellen RTL/ntv-„Trendbarometer“ des Meinungsforschungsinstituts Forsa geben nur noch 13 Prozent der Befragten an, bei einer Direktwahl Scholz ihre Stimme geben zu wollen. Anfang November kam Scholz in der Umfrage noch auf 16 Prozent. Seine Mitbewerber bei den Neuwahlen für das Kanzleramt, Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und CDU-Chef Friedrich Merz, liegen deutlich vor Scholz. Während Merz auf 34 Prozent (plus zwei Prozentpunkte) Zustimmung kommt, würden 21 Prozent (plus ein Prozentpunkt) der Befragten Habeck ihre Stimme geben.
