Am letztmöglichen Datum kommt der neue Bundestag erstmals zusammen, um sich zu konstituieren. Leiten wird die Sitzung Gregor Gysi. Verfolgen Sie seine Rede im Liveticker.
Zweimal hat nach der Bundestagswahl am 23. Februar noch das alte Parlament getagt und weitreichende Beschlüsse gefasst – doch damit ist jetzt Schluss. Der neue Bundestag kommt zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Damit beginnt die 21. Legislaturperiode. Zugleich erhalten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und sein Kabinett von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihre Entlassungspapiere und sind ab sofort nur noch geschäftsführend im Amt.
Das Grundgesetz schreibt vor, dass das neue Parlament spätestens 30 Tage nach der Wahl erstmals zusammentreten muss. Der heutige Termin ist der letztmögliche. Eröffnen wird die Sitzung Gregor Gysi als Alterspräsident.
Dabei handelt es sich um das Mitglied des Bundestages, das die meisten Abgeordnetenjahre vorweisen kann, nicht das höchste Alter. Seine Aufgabe ist es, die erste Sitzung bis zur Wahl eines neuen Bundestagspräsidenten oder einer zu leiten. Dazu gehört es, in Abstimmung mit den Fraktionen die Schriftführer zu ernennen. Üblicherweise hält der Alterspräsident auch eine Rede. Gysi hatte bereits im Wahlkampf erklärt, er freue sich, seine erste und einzige Rede ohne Zeitbegrenzung zu halten.
Verfolgen Sie die Eröffnungsrede des neuen Bundestags im Liveticker bei t-online.
11.06 Uhr: Frei verteidigt, es sei kein parlamentsrechtliches Novum. „Es ist etwas, das wir in der Vergangenheit schon erlebt haben.“ Das Lebensalter sei ebenso ein Verdienst wie die Jugend. Er verweist auf die Eröffnungssitzung der thüringischen Landtags. „Wie konnten erleben, wie ein AfD-Alterspräsident zur Chaotisierung beiträgt.“
Das Dienstalter führe nicht automatisch zum besten Alterspräsidenten. „Das ist auch heute nicht der Fall.“ Frei betont, den AfD-Antrag abzulehnen und ergänzt: Heute entsteht etwas Neues.“
11.05 Uhr: Gysi erteilt nun Thorsten Frei das Wort.
11.02 Uhr: Zunächst spricht der AfD-Mann Bernd Baumann. Er wettert gegen die Bundesregierung. Gysi ermahnt ihn, zur Geschäftsordnung zu sprechen. Er kritisiert, dass nicht der an Lebensalter älteste die Sitzung eröffnen darf. „Das ist perfide.“ Die Regelung war geändert worden, als die AfD in den Bundestag einzog. Er preist Alexander Gauland an, dem diese Rolle sonst zugekommen wäre. Gysi ermahnt ihn, die Redezeit einzuhalten.
10.59 Uhr: SPD-Chefin Saskia Esken unterhält sich ganz vorne angeregt mit den Grünen-Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge.
10.58 Uhr: Noch herrscht reges Treiben im Saal, Gruppen stehen vereinzelt zusammen, es gibt viele Umarmungen und Begrüßungen.
10.56 Uhr: Um 11 Uhr soll die Sitzung mit der Rede von Gregor Gysi beginnen.
