Boris Pistorius verzichtet auf Kanzlerkandidatur der SPD

Weg für Scholz ist frei

Pistorius verzichtet auf Kanzlerkandidatur der SPD

Boris Pistorius will die Kanzlerdebatte in der SPD beenden. In einer Videobotschaft an die Partei stärkt er Kanzler Olaf Scholz den Rücken.

Verteidigungsminister Boris Pistorius steht nicht für eine SPD-Kanzlerkandidatur zur Verfügung. Das habe er soeben der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, sagte er in einem am Abend verbreiteten Video. „Olaf Scholz ist der richtige Kanzlerkandidat“, so Pistorius in der Videobotschaft. „Kämpfen wir gemeinsam und geschlossen für eine zweite Amtszeit für den sozialdemokratischen Bundeskanzler Olaf Scholz.“

Nach kontroverser öffentlicher Debatte ist damit der Weg für eine erneute Kanzlerkandidatur von Scholz frei. Die Nominierung soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Montag in einer Sitzung des Parteivorstands erfolgen. Nach dem Bruch der Ampelkoalition hatte sich in der SPD eine immer lauter werdende Debatte darüber entwickelt, ob es nicht besser wäre, mit Pistorius ins Rennen zu gehen. Mit Blick auf seine deutlich höheren Beliebtheitswerte und vermutete bessere Wahlchancen hatten sich immer mehr SPD-Politiker auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene offen für ihn ausgesprochen.

Die SPD-Spitze hatte sich hinter Scholz gestellt, aber nach der Entscheidung für eine Neuwahl am 23. Februar auch zunächst darauf verzichtet, ihn als Kanzlerkandidaten zu nominieren. Mit einer Äußerung von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, dass es „Grummeln“ in der Partei in der K-Frage gebe, begann die öffentliche Debatte.

Pistorius machte tagelang keine Anstalten, sie zu unterbinden. Im Gegenteil: „In der Politik sollte man nie irgendetwas ausschließen, ganz egal, worum es geht“, sagte der SPD-Politiker erst am Montag bei einer Veranstaltung in Passau. „Das Einzige, was ich definitiv ausschließen kann, ist, dass ich noch Papst werde“, fügte er mit einem Augenzwinkern hinzu. Allerdings sagte Pistorius dann auch noch zur Kanzlerkandidatur: „In meiner Lebensplanung findet das nicht statt und das muss auch ehrlich gesagt nicht sein.“

Scholz selbst hatte seinen Anspruch bereits im Juli erklärt, als der Bruch der Ampelkoalition noch weit weg war: „Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden“, sagte er damals. In den vergangenen Tagen hatte er das nicht so klar wiederholt – offensichtlich um nicht den Eindruck zu vermitteln, er wolle sich selbst küren.

Die nächste reguläre Sitzung des Parteivorstands mit seinen 34 Mitgliedern ist für den kommenden Montag, 11.30 Uhr, geplant. Anschließend wird am 11. Januar noch der Parteitag über die Kandidatur abstimmen. Normalerweise ist das Formsache. Die erste offizielle Präsentation des Kandidaten soll aber früher stattfinden: Bei einer „Wahlsiegkonferenz“ am 30. November in Berlin.