Behörden rüsten sich gegen Unterwanderer der Gen-Z-Demos

Proteste in NRW

Behörden rüsten sich für neue Runde von „Gen Z regelt“-Demos

Bei den ersten Gen-Z-Protesten am 31. Oktober nutzten gewaltbereite Gruppen die Kundgebungen in Köln für Angriffe und versuchte Plünderungen. Das soll sich ändern.

Am 20. November sollen in NRW erneut Tausende Menschen bei den sogenannten Gen-Z-Protesten auf die Straße gehen. Die NRW-Behörden bereiten sich darauf vor und haben dabei vor allem eine Gruppe im Blick.

Staatssekretärin Daniela Lesmeister erklärte im Innenausschuss des Landtags, man werde nicht dulden, dass gewaltbereite Gruppen die Kundgebungen für ihre Zwecke nutzen. Sie sprach in Vertretung von Innenminister Herbert Reul (CDU). Darüber berichteten mehrere Medien, darunter der „Kölner Stadtanzeiger“ und der „Express“.

Hintergrund ist, was sich bei den ersten Gen-Z-Protesten am 31. Oktober in Köln ereignet hatte: Laut einem Bericht des NRW-Innenministeriums an den Landtag hatten gewaltbereite Gruppierungen die Versammlungen dort als „Bühne“ genutzt. Einsatzkräfte wurden mit Pyrotechnik und Flaschen beworfen, es kam zu versuchten Plünderungen. Köln blieb dabei ein Ausreißer: Insgesamt hatten sich mehrere Tausend Menschen in Nordrhein-Westfalen an den ersten Protesten beteiligt, die nach Angaben des Innenministeriums überwiegend störungsfrei verliefen.

Lesmeister betonte im Innenausschuss, man freue sich über jeden jungen Menschen, der friedlich für seine Zukunft einstehe. Davon abzugrenzen seien diejenigen, „die solche Versammlungen für Gewalt vereinnahmen wollen“. Polizei und Sicherheitsbehörden wollten nicht zulassen, „dass die Lautstärke der Gewalt die Stimmen derjenigen übertönt, die friedlich für ihre Zukunft eintreten“. Die Polizei bereite sich bereits intensiv vor, sagte sie: „Wir müssen schauen, dass wir auch da wieder genauso gut vorbereitet sind wie letztes Mal.“

Wie schon am 31. Oktober sollen landesweit so viele Einheiten der Bereitschaftspolizei und der Alarmeinheiten wie möglich bereitstehen, um die örtlichen Polizeibehörden bei Bedarf zu unterstützen.

Für sieben NRW-Städte lagen bereits Anmeldungen vor. In Dortmund und Essen werden jeweils mehr als 1.000 Teilnehmer erwartet. Außerdem liegen Anmeldungen für Münster, Siegen, Gevelsberg, Gelsenkirchen und Lünen vor. Auch für Köln und Düsseldorf gab es bereits Aufrufe zur Teilnahme.

Die Initiative „Gen Z regelt“ ruft zu den europaweiten Jugendprotesten am 20. November auf. Laut ihrer Webseite soll bundesweit in 34 Städten demonstriert werden. Zu den Forderungen gehören mehr Geld für Schulen, Suchthilfe und Psychotherapie sowie Maßnahmen gegen steigende Lebenshaltungskosten.