++ Ukraine-Krieg im Newsblog ++ Ukrainischer oberster Richter in Millionenhöhe gefasst

Tag 446 seit Kriegsbeginn: Heftige Explosionen von Luftabwehrraketen haben die Einwohner der ukrainischen Hauptstadt aus dem Schlaf gerissen. Alle Infos im Newsblog.

6.10 Uhr: In der Ukraine haben Anti-Korruptionskämpfer Schmiergeldzahlungen in Millionenhöhe beim Obersten Gerichtshof aufgedeckt. Der Gerichtspräsident Wsewolod Knjasjew sei bei einer Entgegennahme von 2,76 Millionen US-Dollar gefasst worden, berichtete die Internetzeitung “Ukrajinska Prawda” am späten Montagabend.

Das Nationale Anti-Korruptions-Büro der Ukraine (NABU) hat ein Foto von einem Geldscheinbündel auf einer Couch veröffentlicht. Ukrainische Medien berichten zudem von Razzien der obersten Justizinstanz bei anderen Richtern.

Das NABU und die Sonderstaatsanwaltschaft haben nach eigenen Angaben eine “großangelegte Korruption im Obersten Gerichtshof aufgedeckt, insbesondere einen Plan zur Erlangung ungerechtfertigter Vorteile durch die Führung und die Richter des Obersten Gerichtshofs”, hieß es in der Mitteilung beider Behörden. Wer wen warum bestochen haben soll, ging aus den Mitteilungen allerdings nicht hervor.

Der heute 43 Jahre alte Knjasjew war im Oktober 2021 als Vorsitzender des Obersten Gerichtshofs eingesetzt worden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte immer wieder einen entschlosseneren Kampf gegen die in dem Land verbreitete Schmiergeldkultur versprochen.

3.10 Uhr: In Kiew sind nach den Angaben des Bürgermeisters Vitali Klitschko weiter Explosionen zu hören. Die Rettungskräfte seien ausgerückt, schreibt Bürgermeister Vitali Klitschko auf seinem Telegramm-Kanal. Trümmer seien auf den Zoo der Stadt im Schewtschenkiwskyj-Bezirk gestürzt.

In einem weiteren Eintrag teilt Klitschko mit, dass herabfallende Trümmer mehrere Autos im Stadtteil Solomjanskyj in Brand gesetzt hätten. Weitere Informationen über das Ausmaß der Schäden und mögliche Opfer liegen zunächst nicht vor.

2.31 Uhr: Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist offiziellen Angaben zufolge erneut Ziel russischer Angriffe aus der Luft. “Die Luftabwehr erfasst die Zielobjekte”, schreibt der Leiter des Büros von Präsident Wolodymyr Selenskyj, Andrij Jermak, auf Telegram ohne weitere Einzelheiten zu nennen.

Auch Vertreter der Kiewer Militärverwaltung erklären auf dem Nachrichtendienst, dass die Luftabwehrsysteme Angriffe auf die Hauptstadt abwehrten. Reuters-Zeugen in Kiew berichten von mehreren Explosionen, die wie die Zerstörung von Flugobjekten klingen.

Auf dem Truppenübungsplatz im bayerischen Grafenwöhr sind nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums 31 Abrams-Übungspanzer eingetroffen. “Ich kann bestätigen, dass die 31 Übungspanzer vom Typ M1 Abrams in Grafenwöhr, Deutschland, angekommen sind”, sagte Pentagon-Sprecher Pat Ryder am Montag in Washington. Ukrainische Streitkräfte würden “in den kommenden Wochen” in Grafenwöhr erwartet und mit ihrer Ausbildung an den Panzern beginnen. Es gehe darum, die ukrainischen Panzerbesatzungen sowohl in der Nutzung des Abrams-Panzer als auch in seiner Instandhaltung zu schulen und so umfassend auf ihren Einsatz im russischen Angriffskrieg vorzubereiten.

US-Generalstabschef Mark Milley hatte Ende April bei einem Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein gesagt, die USA würden für die Ausbildung zuerst Übungspanzer liefern, die nicht kampftauglich seien. Die für das Schlachtfeld gedachten Abrams-Panzer würden noch instand gesetzt. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin sagte, die USA hätten die Auslieferung beschleunigt, um der Ukraine in den kommenden Monaten mehr gepanzerte Ausrüstung zur Verfügung stellen zu können.

22.16 Uhr: Russland und die Schwarzmeerrepublik Georgien nehmen trotz ihrer Spannungen und der Warnungen des Westens erstmals seit 2019 ihren direkten Flugverkehr wieder auf. Als erste russische Fluglinie erhielt am Montag die Gesellschaft Azimuth Airlines eine Erlaubnis für tägliche Direktflüge von Moskau in die georgische Hauptstadt Tiflis (Tbilissi). Flüge gibt es laut Buchungssystem der Airline mit Stand Montagabend von diesem Freitag an. Die georgische Luftfahrtbehörde teilte mit, dass Azimuth nicht mit Sanktionen belegt sei und deshalb die Südkaukasusrepublik ansteuern könne.

Zwar beteiligt sich Georgien insgesamt nicht an Sanktionen des Westens gegen Russland im Zuge von Moskaus Krieg gegen die Ukraine. Allerdings reagiert die Behörde in Tiflis auf Drohungen des Westens, Georgien selbst mit Sanktionen zu belegen, wenn dort von den internationalen Strafmaßnahmen betroffene russische Gesellschaften landen dürften. Russland hatte zuvor den direkten Flugverkehr wieder erlaubt, nachdem er im Zuge der Spannungen zwischen beiden Staaten 2019 auf Geheiß Moskaus eingestellt worden war.