Aigner warnt vor wachsendem Antisemitismus

Gesellschaft „ins Rutschen geraten“

Aigner warnt: „Ein Schandfleck der Demokratie“

Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner hat auf einer Veranstaltung im Landtag eindringliche Worte zum Antisemitismus gefunden. Ihr Befund fällt düster aus.

Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner hat auf einer Veranstaltung im Münchner Landtag am Donnerstag eindringlich vor einem Wiedererstarken des Antisemitismus gewarnt. Die CSU-Politikerin sprach von einem Scheitern des gesellschaftlichen Versprechens, Judenhass keinen Platz zu lassen. Das geht aus dem veröffentlichten Redetext hervor.

„Das ’nie wieder!‘ ist tot“, sagte Aigner laut dem veröffentlichten Redetext. „Jüdische Menschen müssen wieder Angst haben, ihre Identität offen zu leben.“ Den Antisemitismus beschrieb sie als einen „Schandfleck der Demokratie“, der sich nicht entfernen lasse, sondern tiefer ins Gewebe gedrungen, größer und dunkler geworden sei.

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Radikale Kräfte hätten Misstrauen und Wut in der Gesellschaft gesät, sagte Aigner. „Und die Saat geht auf.“ Die Gesellschaft sei ins Rutschen gekommen. Eine Minderheit bekomme seit Jahrhunderten jede gesellschaftliche Unwucht als erste zu spüren: die jüdische Bevölkerung.

Aigner räumte ein, sich getäuscht zu haben. Sie habe geglaubt, dass man sich in Deutschland, „bis auf wenige unverbesserliche Irrlichter“, einig gewesen sei, dass Judenhass dort, wo Auschwitz erfunden worden sei, keinen Platz haben dürfe.

Zugleich appellierte sie: „Die Totengräber des ’nie wieder!‘ – sie dürfen nicht das letzte Wort haben!“ Sie mahnte: „Werfen wir doch nicht unseren Kompass weg. Wir dürfen Judenhass in keiner Form hinnehmen!“ Es gebe bereits gute Ansätze; vielfach werde juristisch eine „härtere Gangart“ bei dem Thema eingeschlagen.

Aigner sprach auf der Veranstaltung „Landtag im Gespräch“ unter dem Titel „Der neue alte Wahn – der moderne Judenhass“. Zu den Teilnehmenden zählte unter anderem Charlotte Knobloch, Holocaust-Überlebende und Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern. Die Landtagspräsidentin und frühere Bundesministerin gilt als mögliche Kandidatin der Union für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.